Jetzt handeln bis 31.12.2026 und Lkw-Maut zurückfordern: Ansprüche, Verjährung und Prozesskostenfinanzierung

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00:00:07: Schönen guten Tag, Alexander Peisch.

00:00:09: Heute führen wir ein Interview am 8. Oktober, mit Björn Schürenberg von Octagon Capital aus der Schweiz und Rechtsanwalt Martin Pfnür aus Görlitz und Frankfurt.

00:00:21: Herzlich Willkommen!

00:00:23: Hallo!

00:00:23: Guten Tag!

00:00:25: So prima.

00:00:27: Ein paar Sätze zu euch Herr Björn Schürenberg.

00:00:30: Ja Björn Schürenberg. Wir sind hier in Zürich In der Schweiz, Prozesskostenfinanzierer In der Prozesskostenfinanzierung seit Jahrzehnte, grundsätzlich im Litigation, vor allem seit fast vierzehn Jahren also sehr erfahren und in der Kooperation mit der Kanzlerin führt zu diesem Thema.

00:00:51: Perfekt!

00:00:54: Dann fangen wir an.

00:00:55: Fragen an den Rechtsanwalt?

00:00:57: Wie sind Sie zum Thema LKW-Maut gekommen?

00:01:01: zu den Erstattungen?

00:01:02: Was war damals der Auslöser?

00:01:05: Ja unsere Kanzlei ist auf die Betreuung von Transportunternehmen spezialisiert und diese sind dann auf uns zugekommen mit der Bitte, dass wir uns den Thema mal annehmen.

00:01:15: Und schauen ob man da nicht irgendwas machen kann.

00:01:19: Okay.

00:01:20: Und worum ging es in den ersten Verfahren?

00:01:22: Und wer hat damals geklagt?

00:01:26: Also wir haben uns stellvertretend ein kleines polnisches Transportunternehmen herausgesucht und für dieses Transport war daneben eine Klage eingereicht um eben die Fehler aufzudecken, die in der Mautkalkulation nicht mit den Vorgaben der Europäischen Union über einstimmten, insbesondere mit den Vorgaben der Wegekostenrichtlinien.

00:01:49: Welche Musterverfahren waren entscheidend und was kam dabei raus?

00:01:54: Dieses Musterverfahren von dem vorbenannten polnischen Kollegen hat uns bis zum EUGH geführt.

00:02:00: Der EUGH hat damals nicht nur entschieden das die Polizeikosten zu erstatten sind Weil er hat sehr strikte Regeln aufgestellt, wie die Wegekostenrichtlinien dann im Einzelnen auch umgesetzt wird und wie eben dann auch Fehler, die den Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung machen bestraft werden.

00:02:20: Okay.

00:02:21: Und was hat das Urteil des Europäischen Gerichtshof von 2020 prinzipiell für einen gesamten Markt verändert?

00:02:28: Also zunächst mal hat es unseren Mandanten eine Erstattung von ungefähr 12,8 Prozent gebracht von den Mautzahlungen. Und danach ist der Markt natürlich auf dieses Thema aufmerksam geworden und es haben sich dann beim Bundesamt für Logistik und Mobilität.

00:02:45: 38.000 Erstattungsanträge gestapelt von eben Unternehmen die durch das EUGH Urteil auf dieses Thema aufmerksam geworden sind.

00:02:56: Wie lange dauern solche Verfahren realistisch?

00:02:59: Und ja haben Unternehmen am Ende tatsächlich Geld zurückbekommen?

00:03:04: Ja, also wie gesagt unsere Unternehmer haben 12,8 Prozent zurückbekommen.

00:03:10: Die Verfahren dauern - das wäre unseriös.

00:03:13: hier eine Auszahlung bin sechs Monaten zu versprechen und ich denke man muss hier schon Geduld mitbringen, dass so ein Verfahren schon mal mindestens vier Jahre dauert.

00:03:26: Was ist denn einen Wegekostengutachten?

00:03:28: Und bitte so dass jeder Logistiker und Spediteur das auch versteht.

00:03:32: Also ein Wegekostengutachten ist die Grundlage für den Mautsatz.

00:03:37: Da haben Sachverständige nach den Vorgaben der Wege-Kostenrichtlinie versucht, den Mautsatz so festzusetzen dass quasi die Kosten durch die Benutzung der Mautstraßen entsteht das dadurch abgedeckt wird.

00:03:53: Wo sehen Sie beim Gutachten von 2023 bis 2027 konkrete Fehler oder Angriffspunkte?

00:04:02: Ja, wir haben für Octagon ein Gutachten erstellt wo 12 Angriffspunkte näher dargelegt worden sind.

00:04:09: Wo einfach die Vorgaben der Wegekostenrichtlinie sowohl was die Methodik angeht aber auch was die einzelne konkrete Berechnung angeht aus unserer Sicht nicht eingehalten worden ist.

00:04:22: Okay und welche Rolle spielt der CO-2 Aufschlag seit Dezember 2023?

00:04:28: Das ist in der Tat ein neues Thema, wo wir nicht auf die Erkenntnisse aus den Vorgängerverfahren zurückgreifen können.

00:04:36: Was wir hier mit einer ganzen neuen Argumentation angreifen müssen.

00:04:39: Es ist ja bekannt dass die Transportunternehmen und auch die Transportverbände hier der Auffassung sind das hier zu Kosten abgerechnet wird.

00:04:50: Und wer ist betroffen?

00:04:51: Welche Unternehmen und welche Zeiträume?

00:04:54: Also das bedeutet wie kann jetzt ein Unternehmen, was kann die realistisch erwarten und was müssen sie tun?

00:05:01: Also betroffen ist jeder der in Deutschland Lkw-Maut bezahlt.

00:05:06: Und da muss natürlich dann einen Erstattungsantrag erfolgen bevor die Verjährung eintritt.

00:05:14: Das muss halt passieren ansonsten verfallen die Ansprüche und genau das ist ja auch das Kalkül vom Bund dass eben diese Erschattungsansprüche nicht gelten gemacht werden und am Ende dann sozusagen Gewinn übrig bleibt gegenüber einer Kalkulation, die von Anfang an regelrecht gewesen wäre.

00:05:35: Und was spricht dagegen?

00:05:36: Was passiert wenn die Gerichte anders entscheiden?

00:05:40: Also wir haben hier eine ganz klare Linie des EUGH der wirklich sehr harte Vorgaben macht und vor allen Dingen ist das im Gegensatz zum deutschen Recht nicht möglich, irgendeinen Fehler zu korrigieren Und dementsprechend halte ich es für äußerst unwahrscheinlich, dass hier ein deutsches Gericht an den Vorgaben des EUGH vorbeigehen kann.

00:06:02: Also zusammengefasst was muss dein Unternehmen jetzt tun damit die Ansprüche nicht verfallen?

00:06:07: Also im Idealfall wendet er sich einen Octagon für die Prozessfinanzierung und kommt danach zu uns und wir stellen die notwendigen Unterlagen zusammen und werden alles notwendig in die Wege leiten.

00:06:20: Ich bin kurz dazu was ergänzen darf, also zum Beispiel konkret die Ansprüche von 2023 verjähren bis zu Jahresende.

00:06:29: Das heißt jeder der die oder ein Teil der gezahlten Maut zurückerstattet bekommen möchte für das Jahr 2023 muss dieses Jahr noch den Antrag stellen.

00:06:39: wir müssen natürlich auch noch alles zwischen Einpflegen zu Gericht bringen und dem zur Folge ist also alle geboten.

00:06:53: Herr Schürenberg, jetzt kommen wir zu Ihnen was macht ein Prozesskostenfinanzierer?

00:06:56: kurz erklärt?

00:06:59: Wir schauen uns verschiedene Konstellationen an den Rechtsgebieten grundsätzlich und gucken, sehen wir da Erfolgsaussichten und wenn wir überwiegende Erfolgsaussichten sehen grundsätzlichen Thema identifizieren die aus unserer Sicht in der Lage ist, von so einer Ansprüche durchzusetzen.

00:07:20: Wir haben jetzt Martin Pfnür kategoriert mich anderthalb Jahre glaube ich miteinander verbracht bevor wir vor einigen Wochen vertraglich zueinander gefunden haben.

00:07:31: Gut prüfe wer sich bindet!

00:07:33: Wie

00:07:34: eine Ehe

00:07:35:

00:07:36: aber wir haben ne Menge vor und für uns war es eben wichtig.

00:07:38: Es gibt ja auch sehr große Spieler am Markt große Kanzleien, die verschiedene Ansätze haben und so weiter.

00:07:46: Wir haben uns dafür entschieden mit der Kanzlei zu gehen, die sich am meisten darin verbissen hat.

00:07:52: also als Prozesskostenfinanzierer sind wir am Erfolg des Prozesses beteiligt übernehmen alle Kosten.

00:08:00: damit verbunden sind das heißt also Aufbereitungskosten, Processing, Anwaltsgebühre, Gerichtskosten gut im Falle dass hoffentlich nicht verlieren.

00:08:10: Also wir gehen davon aus, dass das nicht der Fall ist auch die Unterliegungskosten, d.h.

00:08:14: also gegebenenfalls gegnerische Anwaltsgebühren oder ähnliche Dinge so dass der Mandant der unsere Prozesskostenfinanzierung in Anspruch nimmt keine Risiken hat gegen eine Beteiligung am Erfolg.

00:08:30: D.h.,

00:08:30: wir bekommen eine prozentuale Beteiltigung um Erfolg und finanzieren dafür alles vor.

00:08:35: deswegen ist es für uns eben so entscheidend Das richtig zu tun.

00:08:39: Der Herr Pfnür hat hier für uns einen Gutachten erstellt, man sieht es jetzt vielleicht ein bisschen mit... Ich darf jetzt nicht so viel zeigen glaube ich ja aber das ist das ganze einzigartige Wissen.

00:08:55: was in den letzten wieviel Jahren macht ihr?

00:08:57: Ja seit dem Jahr 2013

00:09:01: Zusammengeflossen ist.

00:09:03: auf dieser Grundlage haben wir unsere Finanzierungsentscheidungen getroffen, warum wir die Verfahren mit der Kanzlei Pfnür finanzieren und wir glauben dass sie richtig aufgehoben sind.

00:09:15: Also eine sehr gute Grundlage und sauber aufbereitet auf der wir unsere Investitionen fließen.

00:09:23: Jetzt haben Sie ja schon sehr viele vorweggegriffen.

00:09:25: zu meinen Fragen.

00:09:26: Für mich war es noch wichtig oder für den Hörer sehr interessant, auch welche Themen haben sie bisher finanziert?

00:09:32: Die meisten kennen Sie vielleicht von dem LKW-Preiskartell – wie lief das zum Beispiel Ihre Erfahrung als Finanzierer?

00:09:39: Also wir haben unterschiedliche Themen gemacht.

00:09:40: Wir haben Darlehensrückabwicklungen und wir haben verschiedene Dinge mit Banken im Grundsatzlichen gemacht.

00:09:45: Im Lkw-Kartel haben wir vieles finanzieren und finanzierten auch das LkW-Kartell weiter weil wir dort sehr gute Erfolgsaussichten sehen, kriegen dort auch regelmäßig Zahlungen und Settlement-angebote also Vergleichsangebotes.

00:10:02: Wir haben Lebensversicherungen gemacht, wir haben alle möglichen Abitration also internationale Cases gemacht und finanzieren uns prinzipiell weltweit Verfahren, die groß genug sind, dass es sich lohnt dagegen vor zu gehen und die zu finanzieren.

00:10:20: Der Schwerpunkt hier in dieser Industrie liegt im Lkw-Kartell wo wir sagen okay das können wir sehr schnell durchsetzen.

00:10:27: Hier machen wir auch Einzelklagen.

00:10:30: Und dann eventuell später im Reifenkartell.

00:10:36: Warum halten Sie die Mauterstattung gerade jetzt für so attraktiv?

00:10:42: Ich glaube, wir haben jetzt eine gute rechtliche Grundlage um darauf die Investitionen zu stützen.

00:10:48: Wir glauben dass wir ein Erfolg erzielen können.

00:10:54: Die Höhe wie der Herr Pfnür schon gerade gesagt hat ist nicht genau zu greifen aber wir glauben das es irgendwas zwischen zehn und zwanzig Prozent sein kann die zurückgeholt werden Und wir wissen natürlich auch die Zeit nicht.

00:11:11: Das heißt, also wir müssten diese Verfahren sehr lange finanzieren.

00:11:16: Wir haben gerade gehört vielleicht vier Jahre.

00:11:18: Es kann aber auch durchaus fünf bis sechs, sieben Jahre gehen.

00:11:21: Also egal wie lang es dauert werden wir das machen.

00:11:23: Aber wir glauben dass die rechtliche Grundlage jetzt so stark ist, dass sich lohnt da zu investieren.

00:11:30: Aber kurz gesagt, der Kunde ein Unternehmer muss ihnen nichts bezahlen.

00:11:33: Wenn die Klage verloren geht...

00:11:35: Wir finanzieren alles zu einer 100 Prozent vor und wir prüfen natürlich die Unterlagen und haben um breit Grundanforderungen an die jeweiligen Unternehmen zum KYC-Checks

00:11:47: usw.,

00:11:48: die wir uns angucken.

00:11:50: und innerhalb von kurzer Zeit... Vielleicht zwei bis vier Wochen können wir dann eine Finanzierungszusage erteilen und übernehmen dann sämtliche Kosten für das Verfahren.

00:12:02: Das haben Sie schon sehr viel beantwortet, vielen Dank!

00:12:05: Und jetzt an beide jeweils zu einem Satz was sollte ein Transportunternehmen nach diesem Gespräch als Erstes tun?

00:12:12: Herr Pfnür.

00:12:14: Ja so hättest du auf jeden Fall prüfen ob er in diesem Bereich tätig werden möchte weil es einfach schade ist hier sehr viel Geld an den Staat verschenkt wird und solange sich nicht genug Unternehmen dagegen wehren, wird das aus meiner Sicht immer so weiterlaufen.

00:12:32: Ich kann nur sagen es wird sehr viel Geld liegen gelassen weil man hat diesen Schuss halt nur einmal.

00:12:38: Und je länger man wartet desto mehr Ansprüche gehen verloren.

00:12:43: in unserer Konstellation mit der Rechternweiskanzlei oder als Prozesskostenfinanzierer geht der Kunde kein Risiko ein.

00:12:51: somit gibt's eigentlich eine Partizipation im Erfolgsfall und somit einen möglichen Gewinn.

00:13:00: Sollten wir verlieren, wäre die Arbeit diejenige gewesen, die Unterlagen herauszusuchen und dann zu übergeben.

00:13:07: Und ich kann an Empfehlen auf den Ansprechpartner zuzugehen der in dieses Video gezeigt hat beziehungsweise über diesen Link.

00:13:16: Wir haben unterschiedliche Kanäle wie wir den Service abbilden können, die Ansprüche anzumelden, weil im schlimmsten Fall hat man die Unterlagen rausgesucht und wir haben das Geld verloren.

00:13:29: Aber nochmal ich denke Wir haben das Risiko sehr gut bewertet also es lohnt sich.

00:13:34: Vielen Dank!

00:13:35: Und was ist der häufigste Irrturm denn Unternehmen beim Thema Maut haben?

00:13:42: Was ist Ihnen so bekannt?

00:13:44: Also aus meiner Sicht ist der häufigste Irrturm dass man glaubt, dass man nur die Polizeikosten zurückerstattet, verlangt bekommen konnte und das ist definitiv falsch.

00:13:56: Ja also in unserem Verfahren in den zwölf Komma acht Prozent waren ja auch die Kosten der Kapitalisierung des Grundvermögens drin und natürlich wird das ganze seit dem Urteil des OVG Münster im Jahr 2021 auch verzinst.

00:14:13: Und es kommen dann weitere Punkte hinzu die aus unserer Sicht ebenso falsch berechnet worden sind.

00:14:20: Aber da sind die laufenden Verfahren noch anhängig, so dass ich hier das natürlich noch nicht genauer beziffert habe.

00:14:29: Okay Herr Schürenberg, was unterscheidet das Thema Maut aus Ihrer Sicht zum Lkw Kartell?

00:14:36: Gut vom LkW Kartell haben wir eigentlich schon eine klare Rechtsprechung.

00:14:40: Das heißt wenn wir einen Fall identifizieren und die notwendigen Unterlagen haben um belegen zu können, dass der Fahrzeug gekauft wurde und diese Erwerbsterte sagt man Nachweisbar ist, dann wissen wir das wir gewinnen und dass es auch ein Ergebnis gibt.

00:14:57: Außer es liegen irgendwelche Sonderkonstellationen vor aber es ist eigentlich sehr sicher, dass die Verfahren gewonnen werden Und wir wissen auch, dass es maximal zwei Instanzen sind.

00:15:09: Wir haben die ganzen Verfahren schon anhängig.

00:15:11: Das heißt wie glauben Dass das innerhalb von zwei bis vier Jahren durchsetzbar ist also deutlich kürzer und dadurch alle Fragen rechtlich schon mit dem BGH, dem obersten deutschen Gerichtshof geklärt sind.

00:15:26: Zumindest die, die wir in unseren Klagen anwenden und die Einzeltverfahren oder sehr kleine Gruppen finanzieren, wissen wir halt, wir können in sehr überschaubarer Zeit das Ergebnis einfahren.

00:15:40: Und im Mautthema ist es so, dass wir natürlich die Höhen nicht so gut greifen können.

00:15:45: Das heißt, es ist eine Annahme dass wir über zehn Prozent erzielen, sag ich mal.

00:15:54: Aber wir haben dafür keinen Beleg, weil diese Verfahren das erste Mal geführt werden.

00:15:58: also dieser Punkte ist erst einmal eingebracht werden und da muss man in jedem einzelnen oder zwölf Punkte sehen.

00:16:05: können wir den durchsetzen?

00:16:06: Wir werden... Ich denke da kannst du mir zustimmen nicht alle zwölfe Punkte durchsetzten können aber ein Teil davon Und je nachdem, wie viele das dann werden und wie hoch die bemessen werden sieht man dann das Ergebnis.

00:16:19: Das dauert ja länger, man braucht auf jeden Fall länger im Atem.

00:16:24: Knapp siebzehn Minuten.

00:16:25: bedanke mich für eure Zeit!

00:16:27:

00:16:28: Danke!

00:16:30: Dann noch einen schönen Nachmittag und alles Gute!

00:16:34: Dann hoffen wir auf rege Teilnahme und Alles Gute.

00:16:37:

00:16:39: Besten Dank, danke schön!

00:16:40: Ja, danke!

00:16:42: Ciao!